Allgemeine Geschäftsbedingungen
gültig ab 01.01.2012
§1 Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil und Grundlage aller Verträge und Vereinbarungen, die mit Junggebauer Medien GmbH, Brunhildestr. 38, 32547 Bad Oeynhausen gemacht werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil.
§2 Dienstleistungsbeschreibung
Junggebauer Medien GmbH erbringt im Kundenauftrag Dienstleistungen im Print- und Webdesign sowie die Erstellung unterschiedlichster Werbemittel und Web-Seiten für das Internet mit dazugehörigen Serviceleistungen. Die Serviceleistung umfasst die Konzeption und die grafische Gestaltung einer Website inklusive der Navigationsgrafiken sowie der programmiertechnischen Umsetzung. Des Weiteren werden Leistungen im Bereich des Printdesigns erbracht. Unter Printdesign sind jegliche Druckerzeugnisse zu verstehen (Visitenkarten, Flyer etc.).
§3 Dienstleistungsvertrag/Dienstleistungsvereinbarung
Vor Auftragserteilung erstellt Junggebauer Medien GmbH nach Kenntnis des genauen Umfangs ein Angebot. Für das Zustandekommen eines Dienstleistungsverhältnisses mit Junggebauer Medien GmbH ist keine Schriftform erforderlich. Der Auftrag gilt als erteilt durch mündliche oder schriftliche Zustimmung zum Angebot - auch per Email. Jeder Vertragspartner ist berechtigt, diesen Vertrag aus wichtigem Grund nach dem ersten Angebotspaket mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Im Falle vorzeitiger Beendigung werden weitere Angebotspakete von Junggebauer Medien GmbH nicht mehr durchgeführt und die bis dahin erbrachten Leistungen laut Angebot in Rechnung gestellt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind dem Kunden bekannt. Webspace und Domain können auf Wunsch von Junggebauer Medien GmbH vermittelt werden. Dies erfolgt ausschließlich über Drittanbieter. Ansprüche diesbezüglich müssen gegenüber dem Drittanbieter zur Geltung gebracht werden.
§4 Angebote und Preise
Alle Angebote und Preise, die von Junggebauer Medien GmbH entworfen werden, sind unverbindlich und freibleibend. Wenn der Kunde/Auftraggeber zusätzliche, nicht zuvor vereinbarte Leistungen wünscht, ist jeweils der derzeit aktuelle Preis zu entrichten. Preisänderungen (Senkungen und Erhöhungen) bei laufenden Aufträgen werden dem Kunden/Auftraggeber rechtzeitig mitgeteilt und sind nur zulässig, sofern der Kunde/ Auftraggeber dem nicht widerspricht.
§5 Zahlungsbedingungen
Zahlungen erfolgen bei Fertigstellung bzw. Lieferung der Leistung. Rechnungen von Junggebauer Medien GmbH sind spätestens 10 Tage nach Erhalt zu überweisen. Für Leistungen die den Webspace betreffen, gelten die AGB des jeweiligen Dienstanbieters.
§6 Zahlungsverzug
Im Falle von Zahlungsverzug kann Junggebauer Medien GmbH nach vorheriger Ankündigung die weitere Ausführung der Dienstleistung stoppen. Die bis dahin entstandenen Kosten werden dem Kunden/Auftraggeber entsprechend in Rechnung gestellt. Gegebenenfalls können bereits erstellte Web-Seiten im Verzugsfall für den Zugriff gesperrt werden. Die erstellten Seiten, Druckerzeugnisse und sonstige Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Junggebauer Medien GmbH. Dem Kunden/Auftraggeber wird bei Zahlungsverzug eine Mahnung zugestellt. Weitere Mahnungen werden bei anhaltendem Zahlungsverzug nicht verschickt, die Einleitung des gerichtlichen Mahnverfahrens wird dann sofort wirksam.
§7 Urheberrecht
Soweit Junggebauer Medien GmbH für den Kunden oder im Auftrag für Dritte Präsentationen, Grafiken, Bilder und Programme herstellt, überträgt Junggebauer Medien GmbH dem Kunden ausschließlich das Nutzungsrecht! Das Copyright/Urheberrecht liegt somit bei Junggebauer Medien GmbH.
§8 Darstellung
Der Anwender/Betrachter hat im Browser (Betrachtungssoftware für Internetseiten) individuelle Einstellmöglichkeiten, die die Darstellungsweise der Seiten verändern können. Die verschiedenen Browser interpretieren den Quellcode zum Teil ebenfalls unterschiedlich, was zu unterschiedlichen Darstellungsarten führen kann. Junggebauer Medien GmbH übernimmt deshalb keine Garantie oder Gewähr dafür, dass die HTML-Dokumente mit allen Browsern völlig identisch dargestellt werden.
§9 Suchmaschinen
Einträge in Suchmaschinen werden in unmittelbarer Absprache mit dem Kunden/Auftraggeber vorgenommen. Es kann jedoch keine Garantie oder Gewähr für eine wunschgemäße Eintragung in die Suchdienste übernommen werden.
§10 Computerviren
Junggebauer Medien GmbH prüft jegliche Datenträger vor Übergabe an den Kunden/Auftraggeber mittels aktuellem Virenscanner auf Viren. Für einen potentiellen Virenbefall des Rechners beim Kunden/Auftraggeber durch Viren aus dem Internet, Viren auf Disketten, Programmdisketten, Programm-CD‘s, USB-Sticks oder externer Festplatten kann keinerlei Haftung übernommen werden. Es können keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.
§11 Inhalte
Texte sowie gewünschte Bilder und Grafiken können vom Kunden gestellt werden. Auf Wunsch können die Texte, Bilder oder Grafiken aber auch von Junggebauer Medien GmbH oder einem freien Texter, Fotografen oder Grafiker erstellt werden oder über eine Bildagentur (Bilder und Grafiken) erworben werden, dies wird jedoch gesondert in Rechnung gestellt. Der Kunde/Auftraggeber übernimmt die volle und alleinige Verantwortung für den Inhalt und dessen Rechtssicherheit. Junggebauer Medien GmbH führt keine Aufträge aus, die gegen gesetzliche Verbote verstoßen. Junggebauer Medien GmbH übernimmt hiermit keine Prüfungspflicht. Soweit der Inhalt gegen Gesetze und andere rechtliche Bestimmungen verstößt oder anderweitig nicht vertretbar ist, kann Junggebauer Medien GmbH die Dienstleistung verweigern. Dies begründet jedoch für den Kunden/Auftraggeber nicht das Recht zur Einstellung seiner Zahlung über die bereits erbrachten Leistungen.
§12 Copyrights
Junggebauer Medien GmbH prüft nicht, ob Bild-, Text-, Tonmaterial etc. frei von Rechten Dritter (Copyrights) ist. Diese Pflicht unterliegt allein dem Kunden/Auftraggeber. Das Copyright für von Junggebauer Medien GmbH programmierte Scripts verbleibt beim Autor. Es wird lediglich eine Lizenz zur Benutzung erteilt. Scripts dürfen nicht weitervertrieben oder zur kostenlosen Nutzung an andere weitergegeben werden.
§13 Haftung
Junggebauer Medien GmbH übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internetseiten sowie keine Garantie für identische Darstellung bei der Verwendung von unterschiedlicher Browsersoftware, es sei denn es fällt Junggebauer Medien GmbH Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden haftet Junggebauer Medien GmbH nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung sowie etwaige Schadenersatzansprüche sind in jedem Fall maximal auf die Höhe des Auftragswertes begrenzt. Es können darüber hinaus keine weiteren Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden. Eine weitergehende Haftung wird von Junggebauer Medien GmbH nicht übernommen. Wenn der Kunde/Auftraggeber selbst Eingriffe am Quelltext der Internetseiten vornimmt erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch. Für Ausfälle im Internet, z. B. Serverausfälle, die dazu führen, dass Internetseiten - auch vorübergehend - nicht aufgerufen werden können, kann Junggebauer Medien GmbH nicht haftbar gemacht werden.
§14 anwendbares Recht, Gerichtsstand, Sonstiges
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Junggebauer Medien GmbH und dem Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Soweit der Auftraggeber Vollkaufmann, juristische Person des Öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird bei etwaigen Streitigkeiten aus Verträgen oder damit im Zusammenhang stehender Rechtsbeziehungen für beide Teile Bad Oeynhausen als Gerichtstand und Erfüllungsort festgelegt.
Die vorstehenden Geschäftsbedingungen die allen Vereinbarungen und Angeboten zugrunde liegen, gelten durch Auftragserteilung oder durch Annahme von Waren und Leistungen als anerkannt. Sie sind auch dann verbindlich, wenn entgegenstehende Einkaufsbedingungen des Auftraggebers von der Junggebauer Medien GmbH nicht ausdrücklich abgelehnt werden. Abweichende Vereinbarungen sind nur dann wirksam , wenn sie im Einzelfall durch die Junggebauer Medien GmbH schriftlich anerkannt sind.
Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen werden Daten über unsere Kunden und Lieferanten gespeichert und verarbeitet.
§15 Sonstiges
a) Junggebauer Medien GmbH prüft vor der Veröffentlichung die erstellten Internetseiten auf Ihre Funktionalität und Lauffähigkeit in den zurzeit gängigen Browsern.
b) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart wurden und beiden Vertragspartnern vorliegen. Das gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.
c) Alle Erklärungen von Junggebauer Medien GmbH können auf elektronischem Weg an den Kunden/Auftraggeber gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.
d) Nach Präsentation des ersten Entwurfs, erfolgt eine einmalige Nachbearbeitung. Änderungen, die wesentlich über das Maß der Erstbestellung hinausgehen, sind Gegenstand eines neuen Vertrags und erfordern einen erneuten Kostenvoranschlag.
e) Mit Abschluss des Vertrags erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass Junggebauer Medien GmbH einen Link auf dessen Homepage im Impressum mit dem Hinweis „Webdesign und Umsetzung durch Junggebauer Medien GmbH“ platziert sowie, dass für den Kunden erstellte Arbeiten auf der Homepage www.junggebauer.de als Referenz aufgeführt und gezeigt werden dürfen.
§16 Schlussbestimmungen und Unwirksamkeit
Für diese AGB sowie die hierauf gegründeten Dienstleistungsverträge gilt für beide Partner deutsches Recht. Bei Unwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser AGB bleibt die Gültigkeit der übrigen erhalten. Die unwirksame Bestimmung wird so ersetzt, dass die neue Bestimmung dem durch die unwirksame verfolgten Sinn wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt. Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.